20.5.2016 Was gilt ab jetzt in Österreich für Konsumentinnen und für Händlerinnen

tpd2_austria

In der aktuell gültigen Fassung des Tabakgesetzes ist folgendes erfasst:

1b. „elektronische Zigarette“ ein Erzeugnis, das zum Konsum nikotinhältigen oder nikotinfreien Dampfes (Nebels) mittels eines Mundstücks verwendet werden kann, oder jeder Bestandteil dieses Produkts, einschließlich einer Kartusche, eines Tanks, und des Gerätes ohne Kartusche oder Tank. Elektronische Zigaretten können Einwegprodukte oder mittels eines Nachfüllbehälters oder Tanks nachfüllbar sein oder mit Einwegkartuschen nachgeladen werden,

1c. „Nachfüllbehälter“ ein Behältnis, das eine nikotinhältige oder nikotinfreie Flüssigkeit enthält, die zum Nachfüllen einer elektronischen Zigarette verwendet werden kann,

Um die Vorgaben der TPD2 umzusetzen wurden die Abschnitte 1e und 1l (verwandtes Erzeugnis und Liquid, wobei verwandtes Erzeugnis Liquids und elektronische Zigaretten beinhaltet) hinzugefügt.

Desweiteren wurde der Begriff „Versandhandel” folgendermaßen definiert:

Versand und Lieferung von Tabakerzeugnissen und verwandten Erzeugnissen insbesondere durch Herstellerinnen bzw. Hersteller, Importeurinnen bzw. Importeure, Händlerinnen bzw. Händler an Verbraucherinnen bzw. Verbraucher.“

Im folgenden Paragraph 2a wird der Versandhandel untersagt.

Das heißt es wird allen österreichischen Händlern untersagt, Versandhandel mit Produkten zu betreiben, die als verwandtes Erzeugnis definiert sind. Keine Verdampfer, Akkuträger, Verdampferköpfe, Liquid oder Basen.

Nicht betroffen sind Aromen, Draht, Watte, ESS, also jegliches Zubehör, das nicht ausschließlich zum Nutzen der Dampfer dient.

Es ist keine Frist angegeben, also gilt das Verbot mit Kundgebung am 20.5.2016. Händler, Hersteller und Importeure, die dem zuwiderhandeln, können Verwaltungsstrafen in Höhe von 7500 bis 15000 Euro ausfassen.

Für den Verbraucher gibt es keine Strafen.

Da der Gesetzestext dezidiert auf Business2Customer (B2C) eingeht, bedeutet dies, der Business2Business (B2B) als auch der Customer2Customer (C2C) Versand ist weiterhin erlaubt. Als Verbraucher darf ich sehr wohl ein Liquid in Wien kaufen und per Post nach Vorarlberg schicken. Ich darf mir das Liquid auch vom Empfänger bezahlen lassen bzw. darf der Verbraucher es online beim Händler bezahlen und jemand anderen zur Abholung schicken. Solange der Verbraucher keinen Gewinn durch den privaten Versand macht, ist es kein Versandhandel, ich darf daher keinen Kurierdienst beauftragen.

Als Händler, Hersteller und Importeur darf ich an Händler, Hersteller und Importeure im In- und Ausland versenden. Da kein Monopol auf E-Zigaretten und Liquids durchgesetzt wurde, darf ich als Hersteller meine Ware zwar nicht direkt an den Kunden versenden, aber ich darf meine Ware einem Kleinhändler (Trafik, Greißler oder Tankstelle) in Kommission geben und dieser darf die Ware offline verkaufen.

„Werbung und Sponsoring

§ 11. (1) Werbung und Sponsoring für Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse sind verboten.

Nicht verboten ist die Werbung im eigenen Lokal

Nicht verboten ist Werbung im B2B Bereich, also auf Fachmessen oder Broschüren für Händler.

Nicht verboten ist

die Darbietung der zum Verkauf angebotenen Tabakerzeugnisse und verwandten Erzeugnisse sowie Preisangaben für diese Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse an allen zum Verkauf von Tabakerzeugnissen oder verwandten Erzeugnissen befugten Stellen;

(inkl. Probieren im Shop)
Fazit:

Dem Endverbraucher wird nichts verboten. Jedoch dem Handel und Co. werden große Einschränkungen auferlegt. Der Onlineshop muss nicht geschlossen werden. Der Zugang zu Liquid, Base und Hardware muss dem Privatkunden gesperrt werden. Für Geschäftskunden (mit Gewerbeschein und UID Nummer) kann der Zugang offen gehalten werden.

Jeder der einen Gewerbeschein hat und zum Verkauf an Privatkunden berechtigt ist (Gewerbe Handel mit Waren aller Art) kann online bestellen und die Ware an Privatkunden in seinen Geschäftsräumen vertreiben (braucht dann aber eine Registrierkasse, wenn nicht vorhanden).

Man darf als Hersteller eine Website haben und auch eine Social Media Seite.

Man darf aber keine Werbung schalten lassen (zum Vergleich einfach mal nach einer der gängigen Zigarettenmarken googeln).

Man darf auch als Händler eine Website betreiben und dort angeben, welche Produkte man im Sortiment hat (siehe auch die Seiten des Trafikgroßhandels).

Lilith at

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70 comments for “20.5.2016 Was gilt ab jetzt in Österreich für Konsumentinnen und für Händlerinnen

  1. Gerber
    29. Mai 2016 at 20:56

    Danke für die Informationen!
    Wie sieht es eigentlich mit den Auslagen von Dampfshops aus?

    • 29. Mai 2016 at 21:02

      Bis auf weiteres sind Auslagenwerbungen gestattet. Ist hier wie mit den Trafiken.

      • Moser gerald
        25. Juli 2017 at 23:31

        Hallo ich möchte einen akkutraeger in England oder Amerika bestellen. Wohne in Österreich kann ich das oder was muss ich beachten .zoll
        Usw .

        • 27. Juli 2017 at 8:47

          Hallo Gerald,
          grundsätzlich kannst du als Privatperson einen Akkuträger aus den USA oder Amerika bestellen. Du musst jedoch darauf achten ob dieser in Österreich zum Verkauf zugelassen ist.

          Bis 20.Mai waren wir noch in einer rechtlichen Grauzone wo das meiste ohne Probleme durch den Zoll kam, doch inzwischen wird streng kontrolliert, dass heißit es wird bald eine Zolldatenbank geben in der alle Geräte gelistet sind. Es kann also folgendes passieren: Wenn der Zoll die Warenlieferung kontrolliert und als E-Zigarette einstuft und es sich um einen Händler aus der EU oder den USA handelt bzw. generell ein Land mit dem es ein aufrechtes Handelsabkommen gibt. Dann wird die versuchte Einfuhr entgegen dem Versandverbot zur Anzeige gebracht (der Händler wird angezeigt).

          Wenn es sich nicht um einen verbotenen Gegenstand handelt, und du mit der Rechnung nachweist, dass du es legal und nach bestem Wissen und Gewissen erworben hast (das TNSRG gilt nur für juristische Personen nicht für private), dann wirst du deine Ware nach der Zollprüfung sehr wahrscheinlich erhalten.

          Wenn es sich um einen verbotenen Gegenstand handelt(z:b:ein Plagiat) , dann wird dieser wie eine Fake Gucci Tasche vom Zoll vernichtet.

          Du solltest also auf jeden Fall Käuferschutz nutzen um dir im Fall der Fälle dein Geld zurück zu holen.

          Aufgrund der Wartezeiten beim Versand und Zoll plus der Gebühren vom Zoll, solltest du vorher immer abwägen ob du das Produkt nicht auch von einem österreichischen Händler erhalten kannst. Ist keiner in deiner Nähe, bieten die meisten die möglich der Onlinezahlung, Abholen kann es dann ein Freund oder Botendienst, der es an die weiterleitet.

      • Dr.Dave
        21. Oktober 2017 at 20:37

        Hallo! Ich bin 15 & wollte mich erkunden wie es mit dem Verkauf für mich aussieht. Ich möchte zum Dampfen anfangen aber OHNE NIKOTIN. Kann ich mir jetzt einfach in einem Dampfergeschäft in Österreich eine E-Shisha kaufen?

        • 21. Oktober 2017 at 20:47

          Auch wenn es kein gesetzliches Verbot des Verkaufs an Minderjährige gibt, verkaufen die meisten Händler nicht an Minderjährige. Mit 15 darfst du noch nicht mal rauchen und daher besteht ja nun auch nicht die Notwendigkeit einer E-Shisha. Die E-Shisha/E-Zigarette wird in erster Linie von langjährigen Rauchern als Alternative verwendet.

          • Dr.Dave
            21. Oktober 2017 at 21:22

            Und warum habe ich nicht die Notwendigkeit? Warum essen wir Menschen Obst, Schokolade oder etliches? – Weil es einfach schmeckt. Und das tut eine nikotinfreie EShisha auch. Außerdem wurde schon belegt dass in einer EShisha Stoffe entahlten sind die wir tagtäglich zu uns nehmen. Von daher ist Nikotinfrei Dampfen kein Problem. Lg

          • 22. Oktober 2017 at 13:23

            Alles mit Maß und Ziel. Frag einfach deine Eltern. Es ist deren Verantwortung bis du volljährig bist.

  2. Thomas
    4. Juli 2016 at 20:12

    Danke für die gute Erklärung!

    Welchen Gewerbeschein braucht denn ein Händler der an eine Trafik oder einen Greißler liefern möchte? Auch Handel mit Waren aller Art?

    • 4. Juli 2016 at 20:22

      Das kommt darauf an. Wenn du etwas herstellst, brauchst du einfach dafür den passenden Gewerbeschein.
      Zum Beispiel für Driptips gibt es Kunsthandwerk als Gewerbe. Hier empfehle ich dir die Liste der freien Gewerbe der WKO zu studieren.
      Für den Handel mit anderen Händlern brauchst du keinen Extraschein, nur ein Gewerbe musst du ausüben.
      Handel mit Waren aller Art brauchst du, damit du an Privatkunden verkaufen kannst (hier brauchst du im Zweifel aber eine Registrierkassa).

      • Thomas
        4. Juli 2016 at 21:46

        Das ging ja schnell….:)
        Danke!!!

        Also wenn ich keinen Extraschein brauche um an andere Händler zu verkaufen, dann genügt da zB auch, wenn man zB einen Tischlereibetrieb hat? …obwohls ganz ein anderes Gewerbe ist…?

        Ich werde mir die Liste der WKO mal durchschauen zwecks der Herstellung…..

        • 5. Juli 2016 at 9:25

          Wenn du als Tischler zum Beispiel Dampferständer herstellst, dann ist das ausreichend. Du könntest diese dann zum Beispiel an IKEA verkaufen (okay das ist natürlich schwerer, weil du keine Massenproduktion hast), aber an kleine Einzelhändler und natürlich an Dampfershops kannst du diese verkaufen.

  3. Alexander Dittrich
    19. Oktober 2016 at 15:12

    Hallo, kannst Du mir vielleicht sagen, wie es mit einem Privatverkauf eines gebrauchten Akkuträgers von D nach Österreich aussieht?

  4. Eisinger Franz
    17. November 2016 at 9:55

    Hallo Lilith, wenn ich ein Gewerbe habe oder sogar eine Trafik darf ich dann von einem Händler Liquide und Ezigarettten bestellen?
    LG Franz

    • 17. November 2016 at 10:53

      Hallo Franz, ja mit Gewerbeschein, darfst du weiterhin bestellen. Hierzu musst du beim jeweiligen Shop einen Händlerzugang beantragen und deine UID Nummer angeben.

      Lg Lilith

  5. Florian
    27. November 2016 at 8:38

    Hallo,

    Wir siehts denn in Zukunft mit Basen aus? Bzw den Abfüllmängen und der Begrenzung des Nikotingehaltes pro Milliliter?

    Lg und Danke

    • 27. November 2016 at 10:24

      Hallo Florian,
      Basen mit Nikotin werden in Österreich wie Liquids behandelt.
      Das heißt nach dem Abverkauf der noch bis 20.5.2017 möglich ist, erhält man Nikotinbasen nur noch in 10ml Fläschchen mit maximal 20mg Nikotin pro ml.
      Liquids und Basen ohne Nikotin sind im österreichischen Tabakgesetz noch nicht mengenbegrenzt, müssen aber ebenso registriert werden.
      Es wird also wohl auch hier eher nur noch 10er Fläschchen geben, da es in der Produktion einfacher ist.

      Reines VG oder reines PG ist nicht betroffen und kann weiterhin in Großmengen bezogen werden.

      Ich hoffe, dass hilft dir weiter.

      LG Lilith

  6. Richard
    10. Dezember 2016 at 7:17

    Ich Weiss von avoria zb das es weiterhin 0er Basen in 1l geben wird.

    • 10. Dezember 2016 at 8:16

      Das ist korrekt. 0er Basen und Liquids sind gesetzlich nicht betroffen. Wie der einzelne Hersteller es regelt ist eine andere Geschichte. Basen wird es bei vielen weiterhin in Großgebinden geben. 0er Liquids werden vermutlich eher angepasst an den Rest. Aber wir können hier nur abwarten. Gut möglich, dass die Amerikaner ihre Liquids in größeren 0er Flaschen anbieten und Nikotinshots dazuliefern.

  7. Sten0r
    16. Dezember 2016 at 15:54

    Auf welcher juristischer Grundlage darf weiterhin Liquid, Mods, Tanks etc in speziellen Geschäften an den Endverbraucher (also B2C) verkauft werden wie es ja weiterhin in der Praxis passiert?

    • 16. Dezember 2016 at 18:23

      Hallo Sten0r,
      aktuell aufgrund der Übergangsfrist.
      Alles was bis 20.11.16 produziert wurde, darf bis 20.5.17 abverkauft werden.
      Das gilt für Geräte und für Liquids und Basen in großen Gebinden.
      Aber wenn man Geräte nach dem 20.5.17 nahtlos weiterverkaufen möchte, müssen diese am 20.11. registriert worden sein, damit sich die 6 Monatsfrist ausgeht.
      Wer seine Gerät später registriert hat dann eine Wartefrist.
      Beispiel: das Liquid Milkman (egal welches) wurde vielleicht erst am 1.12. angemeldet. Dann darf es erst ab 1.6. (Zustimmung der Registrierungsstelle vorausgesetzt) wieder verkauft werden und nur noch in 10ml.
      Das heißt bis 20.5. kann man das alte 30 ml Milkman verkaufen und dann muss man 10 Tage still halten bevor er die 10ml verkaufen darf.

    • 16. Dezember 2016 at 18:23

      Hallo Sten0r,
      aktuell aufgrund der Übergangsfrist.
      Alles was bis 20.11.16 produziert wurde, darf bis 20.5.17 abverkauft werden.
      Das gilt für Geräte und für Liquids und Basen in großen Gebinden.
      Aber wenn man Geräte nach dem 20.5.17 nahtlos weiterverkaufen möchte, müssen diese am 20.11. registriert worden sein, damit sich die 6 Monatsfrist ausgeht.
      Wer seine Gerät später registriert hat dann eine Wartefrist.
      Beispiel: das Liquid Milkman (egal welches) wurde vielleicht erst am 1.12. angemeldet. Dann darf es erst ab 1.6. (Zustimmung der Registrierungsstelle vorausgesetzt) wieder verkauft werden und nur noch in 10ml.
      Das heißt bis 20.5. kann man das alte 30 ml Milkman verkaufen und dann muss man 10 Tage still halten bevor er die 10ml verkaufen darf.

  8. Niko
    4. Januar 2017 at 22:12

    Hallo,

    Als Verbraucher, darf man eine E-Zigarette aus china bestellen? Würdet man dann beim Zoll Problem haben?

    • 4. Januar 2017 at 22:20

      Hallo Niko,
      Als Verbraucher darfst du alles bestellen. Das Gesetz gilt für Händler und Hersteller. Der Zoll kontrolliert stichprobenartig. Wird deine Sendung kontrolliert, geht diese zurück an den Absender.

      Für dich entstehen dann keine Kosten. Wird die Sendung freigegeben (wenn es sich um Akkus handelt die nicht unter das Gesetz fallen) kann es sein dass du Zoll nachzahlen musst. Oft übernehmen das die Versandpartner für dich, aber gegen Gebühr von mindestens 10 Euro. Das heißt du zahlst bei Lieferung den Zoll an den Lieferanten.

      Ich empfehle daher nur kleine Mengen zu bestellen. Unter 25 Euro ist kein Zoll zu zahlen. Genaue Informationen zu Einfuhrzöllen findet man bei Post und anderen Anbietern auf der Homepage (FedEx hat eine gute FAQ dazu).

  9. Dominik
    10. Januar 2017 at 12:38

    Hallo,
    ich hätte da noch eine Frage bzgl. dieser 6 Monate-Frist.
    Muss man das so verstehen:
    Wenn ich jetzt ein Händler wäre der an Endkunden verkauft und der Kunde möchte einen Dampfer (z.B. Joyetech) kaufen der aber vor dem 20.11. produziert worden ist – darf ich diesen dann nur bis zum 20.5. verkaufen?
    Und wie sieht es mit Dampfer aus die nach dem 20.11. produziert worden sind, muss ich den dann als Händler registrieren oder macht das der Hersteller und ich kann die dann von ihm beziehen und an den Endkunden weiterverkaufen?

    • 10. Januar 2017 at 13:15

      Was die Übergangsregelungen anbelangt, so betreffen die nur die Eigenschaften der Produkte. Das hat mit der Mitteilungspflicht nichts zu tun. Die Mitteilungspflicht für Produkte hat bereits am 20.05.2016 gegriffen… ab da bestand die Verpflichtung. Die November-Frist für den Abverkauf bereits produzierter Produkte diente vor allem dem Zweck, den Händlern das halbe Jahr ihre Geschäftstätigkeiten mit ihren Produkten weiter zu ermöglichen.

      Als Händler musst Du Produkte, die Du importierst, wie vorgeschrieben mitteilen. Beziehst Du sie von einem Zwischenhändler (nach dessen eigenem Import) oder einem inländischen Hersteller, so muss DIESER der Mitteilungspflicht nachgekommen sein. Stellst Du als Händler z. B. Liquids selbst her (da reicht schon das Abfüllen oder aromatisieren), dann bist Du auch in der Mitteilungspflicht.

      • Dominik
        10. Januar 2017 at 13:30

        Okay, danke! 🙂

  10. Mrice
    15. Januar 2017 at 2:48

    Hallo darf ich als Endkunde jetzt zb aus Deutschland 5 liter 48 mg Bunker Base bestellen oder gibts da schwierigkeiten dann in Österreich oder muss ich gar Strafe zahlen ?

    • 15. Januar 2017 at 9:52

      Als Endkunde droht dir keine Strafe, es wird aber schwer einen Händler zu finden, der dir Base schickt. Der Versandhandel ist untersagt und der deutsche Händler muss mit einer Strafe rechnen wenn er was schickt.

  11. Chris
    23. Februar 2017 at 23:37

    Darf ich mir von Avoria PG und VG in 5 Liter Kanister bestellen und musd ich dafür Zoll zahlen?

    • 1. März 2017 at 8:38

      Da Avoria in Deutschland sitzt, musst du keinen Zoll zahlen.
      Ich selbst habe aus Deutschland die 5 Liter Kanister VG und PG bestellt, alles ohne Probleme, da es erstens nicht in die TPD2 fällt und innerhalb der EU ist.

      Lg Lilith und sorry für die späte Antwort (hatte keine Benachrichtigung erhalten).

  12. Mula Dizdar
    5. März 2017 at 23:43

    Hallo, dar ich in Österreich im Büro dampfen? Wie sieht da die Gesetzlage aus?

    • 21. März 2017 at 13:02

      Hallo Mula,
      das kann dir dein Chef gestatten. Da Dampfen im Nichtaucherschutz aber wie Rauchen behandelt wird, reicht ein Mitarbeiter der dagegen ist und der Chef hat keine Entscheidungsfreiheit mehr.

  13. Laura
    7. April 2017 at 20:09

    Hallo,

    Händler ist ja nicht gestattet nach Österreich zu versenden. Darf man dann, wenn man Kontakte in Deutschland hat denen das liefern lassen und die bringen das nach Österreich mit?

    • 7. April 2017 at 20:28

      Man kann es auch privat von Deutschland nach Österreich schicken lassen. Oder man nutzt einen Versanddienst wie LogoIx

      • Tom
        28. April 2017 at 13:24

        Ist das via Logoix legal. bzw. kann/soll ich den Händler darauf ansprechen?

        • 5. Mai 2017 at 16:35

          Logoix ist legal. Wie das mit dem Händler ist weiß ich nicht. Einfach mal anfragen.

  14. Martin
    18. April 2017 at 20:54

    Hallo, wie sieht es jetzt eigentlich aus mit Bestellungen von Akkuträgern oder Verdampfern von China nach Österreich. Darf ich als Österreicher (Endverbraucher) mir in China E-Zigaretten und Zubehör bestellen? und wenn die Ware dann beim Zoll landet bekomme ich sie (wenn ich eventuelle Zollgebühren auch bezahlem würde)? Ich dachte das ich nichts bestellen kann/darf vom Gesetz her. LG

    • 18. April 2017 at 21:47

      Als Endnutzer darfst du jedes legale Produkt aus dem Ausland einführen. Jedoch gilt für E-Zigaretten genauso wie für Tabak ein Versandverbot. Du hast keine Strafen zu befürchten. Der Zoll ist jedoch angewiesen nichts mehr am Privatkunden durchzulassen. Jedoch ist nicht immer möglich das zu überprüfen. Wenn du vom Zoll kontaktiert wirst, lässt du ihnen die Rechnung zu kommen. Ob hier seitens chinesischer Händler getrickst wird und deshalb immer noch was durchkommt, kann ich nicht sagen.

      Wenn du bereit bist Zoll und die Zusatzgebühr des Versanddienstleisters (meist 5 bis 10 Euro) zu zahlen,dann heißt es probieren geht über studieren.

  15. Lukas
    22. April 2017 at 17:09

    Hallo.
    Darf ich mir nach Österreich 1 Liter 72er Basis (aus GB)bestellen? Die Seite die das verkauft, verkauft nur Verpackungsmaterial und einige andere Chemikalien ist also keine spezielle Dampfzubehörseite.
    MfG

    • 22. April 2017 at 19:54

      Hallo Lukas,
      das derzeitige Gesetz gilt nur für Gewerbetreibende im In und Ausland.
      Du darfst Base bestellen. Ob diese aber zugestellt wird oder vom Zoll abgefangen wird, kann man nicht sicher sagen.
      Wenn dem Händler das Gesetz bekannt ist wird er dir als Privatperson keine Base schicken, da ihm empfindliche Strafen drohen.

      Ich hoffe das hilft dir weiter und rate dir stattdessen deine Basen wenn möglich im lokalen Handel vor Ort zu erwerben.

      Lg

      • Lukas
        22. April 2017 at 21:39

        Danke für die Antwort, aber eine Frage hätte ich noch: Wenn ich es bestellen darf(oder war mit “dürfen” nur gemeint, dass mir keine Strafen drohen?), wieso sollte der Zoll es dann abfangen?

        • 22. April 2017 at 21:54

          der Zoll darf nur gewerbliche Versendungen durchlassen.
          Bisher sind die meisten Pakete im Freundeskreis immer durchgegangen, nur weiß man nicht ob die Händler dann Strafen bekommen haben.

          Da E-Zigaretten und Liquids nicht illegal sind kann man dir das bestellen nicht verbieten.
          Aber man kann es dem Händler bei Strafe verbieten, deshalb können die Pakete abgefangen werden.

          Nutze im besten Fall sichere Zahlungsmethoden, damit du nicht zahlst und dann keine Ware kriegst.

          • Lukas
            22. April 2017 at 22:11

            Gut, der Händler bietet PayPal Zahlungen an, damit sollte das passen.
            Vielen Dank für die Auskunft!
            LG

  16. Markus
    5. Mai 2017 at 16:30

    Hallo.

    Ich komm aus Österreich und ich hab mir jetzt schon ein paar mal nikotinhaltige Liquids aus der UK nach Österreich liefern lassen. Ich vermute mal der Händler macht sich damit strafbar jedoch mir als Privatperson kann hier nichts passieren …oder liege ich da falsch? Wie sieht die Rechtslage nach dem Brexit aus bezüglich Zoll etc?

    LG.

    • 5. Mai 2017 at 16:34

      Da liegst du richtig. Nur der Händler macht sich strafbar. Da britische Waren aber noch nicht im Zoll landen, wird es keine Probleme geben. Was sich Großbritannien im Brexit bezüglich Warenverkehr aushandelt, kann man nur abwarten. Der Austritt wird aber noch ein paar Jahre dauern. Da GB aber auch die TPD2 hat, wird es ab 20.5. Keine Vorteile mehr geben, wenn man dort bestellt.

  17. Gerald
    12. Mai 2017 at 21:40

    Hallo

    Ich habe diese Woche bei einem Hersteller in Slovenien probeweise ein paar nikotinfreie Liquids bestellt, welche ich bald in meinem Onlineshop verkaufen wollte. Zum Glück hab ich das noch nicht gemacht.

    Es hört sich vielleicht naiv an, aber ich dachte bis heute das der Onlinehandel mit nikotinfreien Liquids möglich ist und die Novelle von 2016 nur nikotinhältige Liquids betrifft. Sollte nur ein Zusatzprodukt in meinem Shop sein, deswegen hatte ich mich bis heute mit der Gesetzgebung dazu nicht sonderlich auseinandergesetzt… Als ich vorhin die Novelle des Tabakgesetzes gelesen habe, habe ich mal blöd geschaut..

    Eine anderes Unternehmen verkauft diese gleichen Liquids aktuell ebenfalls online in seinem österreichischen Webshop von Wien aus, jedoch als aromatisches Duftöl auf PG/VG Basis deklariert, mit dem Hinweis, dass dieses Liquid nicht eingenommen werden darf.

    Auch ich wollte mein Liquid als Duftöl, welches nicht zur Einnahme bestimmt ist vertreiben, da ein Zusatzstoff enthalten ist, der momentan noch nicht als Lebensmittel zugelassen ist, sonst jedoch legal ist. (und ungefährlich)

    Nachdem ich das Gesetzt jetzt gelesen habe, bin ich mir nicht sicher, ob dies noch möglich ist? Dürfte ich um eine kurze Einschätzung bitten?

    Und falls nein, darf ich auf meiner eigene Seite den Artikel präsentieren/bewerben und darauf Hinweisen, wo man ihn offline in einem Partnershops kaufen kann? Weil für mich das “bewerben” nicht ganz nachvollziehbar ist.

    Vielen dank und liebe Grüße

    • 13. Mai 2017 at 13:38

      Also grundsätzlich könntest du natürlich das Gesetz umgehen, wenn dein Produkt nicht offensichtlich zum Dampfen gedacht ist. Allerdings wie lange geht das gut, bevor die erste Anzeige ins Haus flattert. Ich würde es dir nicht empfehlen.
      Was das präsentieren auf der eigenen Homepage angeht, besteht kein Konflikt. Du hast natürlich das Recht eine Homepage zu betreiben auf der deine Produkte genannt sind und wo man diese erwerben kann.

      Da es sich um deine Firmenwebsite handelt ist es keine kommerzielle Werbung.

      • Gerald
        13. Mai 2017 at 14:52

        Vielen Dank 🙂

  18. Stephan
    19. Juli 2017 at 12:43

    Mir erschließt sich diese Logik nicht ganz. Als Privatperson darf ich mir also offensichtlich E-Liquids aus dem Ausland (USA) bestellen und der Händler darf sie nach amerikanischen Recht auch international versenden. Das österreichische Händler ein Versandverbot haben, wird den amerikanischen Händler nicht interessieren, er ist ohnehin nich greifbar für die österreichische Justiz und darf ja laut amerikanischen Recht auch international versenden. Also ist es für den Händler legal, für mich als Privatkunden legal und zudem ist es ein legales Produkt. Wieso also sollte der Zoll also das Recht besitzen, diese Sendung abzufangen? Zudem wird das Produkt ja auch neutral verpackt, der Zoll kann also auch garnicht beurteilen, ob das Paket von einem Händler oder einer Privatperson versendet wurde…?? Selbst wenn sie rein sehen werden sie das nicht beurteilen können, es mag zwar ein Produkt und eine Rechnung im Paket sein, aber dennoch kann dieses Paket ja auch privat verschickt sein (sogar dann, wenn der Händler als Absender angegeben ist)???

    • 19. Juli 2017 at 15:52

      Na ja, wenn man es nüchtern betrachtet, dann passt das alles doch schon.

      Klar, es ist nicht verboten, sich als Österreicher in Österreich bei einem Händler im Ausland z. B. Liquid zu bestellen. Verboten ist es für den Händler jedoch, diese Bestellung anzunehmen und auszuführen, weil man sich als Händler beim Export an die geltenden Einfuhrbestimmungen und gesetzlichen Handelsbestimmungen des jeweiligen Ziellandes halten muss. Fliegt so eine verbotene Lieferung auf und es ist der als Beispiel genannte amerikanische Händler, so wird es letztlich keine strafrechtlichen Konsequenzen für ihn haben, aber es entstehen Kosten, weil das Produkt z. B. vernichtet wird (oder es wird auf Wunsch – sofern möglich – zum Händler zurückgeschickt… auch seine Kosten, die da anfallen).

      “Neutral verpackt” funktioniert aus dem Nicht-EU-Ausland eben nicht, weil eine Zolldeklaration erforderlich ist. Aus der geht dann hervor, dass es sich um einen Händler handelt, der liefert (er wird das nicht, um die Sendung durchzubekommen, als “Privatmensch-Sendung” und “Geschenk” tarnen, denn das wäre auch in Amerika illegal… da hängen die Steuer und Handelsbehörden dran).

      Damit funktioniert das nicht…

      • Stephan
        27. Juli 2017 at 13:13

        Danke für die Antwort! Die Regelung ist für mich dennoch fragwürdig, zumal es mir einfach nur mehr Kosten verursacht. Ich muss meine Bestellung nun an einen Bekannten in Deutschland schicken lassen und der sendet es dann privat (und legal) an mich nach Österreich.
        Geholfen wird so niemandem, meinen Einfuhrzoll bezahl ich jetzt eben an Deutschland und nicht an Österreich, zudem hab ich zusätzliche Versandkosten von Deutschland aus und meine Bemühungen das rauchen aufzuhören werden erschwert… Zudem bin ich so genervt, das ich gern eine rauchen würd 😉
        Danke nochmal für die Antwort!

        • 28. Juli 2017 at 19:38

          Eine Händler bieten den Versand über DE bereits mit an. Heißt dann Germany Express.
          Das kommt dann normalerweise auch ohne Probleme an.

  19. Manuel
    16. August 2017 at 19:47

    Möchte 4 Akkuträger über cigabuy bestellen kommt gesamtkosten+ versandkosten 143 euro auf was muss ich aufpassen welchen lieferdienst soll ich da am besten wählen
    kann es passieren das es nie ankommt ?????

    • 18. August 2017 at 7:29

      Hallo Manuel,

      ich weiß nicht aus welchem Land cigabuy versendet, daher kann ich die Frage nicht beantworten. Innerhalb der EU sollte eine Lieferung jedenfalls ankommen.

      Außerhalb wird der Zoll die Lieferung überprüfen. Je nachdem wie die Sendung deklariert ist, wird entschieden ob sie zugestellt wird.

      Wenn die Zolldeklaration unvollständig wirst du kontaktiert und musst die Rechnung schicken.

      Wenn entschieden wird dass die Einfuhrbestimmungen verletzt wurden dann wird der Zoll das mit dem Versender klären und du wirst die Lieferung nicht erhalten.

      Deshalb ist es gut Paypal oder Kreditkarte mit Käuferschutz zu verwenden, damit du dein Geld jedenfalls zurück erhältst.

      Bisher schien dies aber auch direkt mit dem Händler (bei cigabuy weiß ich es eben noch nicht) kein Problem sein.

      Die meisten die versenden kennen das Risiko und wälzen es nicht auf die Kunden ab.

      Ich habe selbst erst wieder eine private Bestellung erhalten. Ohne Gebühren oder Probleme. Nur mit einer Woche Wartezeit als diese beim Zoll war.

      Wenn du etwas dringend brauchst dann solltest du zu einem lokalen Händler gehen, bzw einen Abholdienst nutzen der deinen Einkauf vom Shop holt und dir bringt bzw. schickt.

      Einzig bei der Schweiz ist sogar privater Versand schwierig. Dort würde ich also nicht bestellen.

      • Manuel
        18. August 2017 at 18:46

        Oke komme aus österreich wo der online Handel zwar verboten ist verstoßen tut meine Lieferung aber nicht automatisch damit gegen die Einfuhr Bestimmungen ?
        Also besteht selbst die Möglichkeit das Paket zu erhalten selbst wenn es beim zoll landet.
        Habe über dhl bestellt soweit ich weiß machen die die Abwicklung

  20. 19. August 2017 at 23:30

    Den Verstoß begeht nur der Versender weil er als Firma ab das TNSRG gebunden ist.

    Die Chancen stehen gut dass du deine Bestellung bekommst. Vor allem wenn es sich nur um Akkuträger handelt.

    Hier ist der Zoll nicht zwingend in der Lage die Geräte eindeutig der E-Zigarette zuzuordnen.

    Meine Lieferung kam mit Postnl und wurde der österreichischen Post übergeben. Ich kann hier nur von meiner Erfahrung berichten da ich ebenfalls Akkuträger und zusätzlich Coils bestellt habe.

    Grundsätzlich ist alles was nur Ersatzteil ist und da zählen Coils dazu, unproblematisch.

    Bei Akkuträgern is es ein Glücksspiel. Bei Verdampfer oder Komplettsets denke ich nicht dass es noch klappt.

  21. Daniel
    4. September 2017 at 7:55

    Hallo, ich hätte da eine Frage zur Registrierung der neuen Geräte.

    Sagen wir ein Hersteller lässt seinen neune Akkuträger XY Registrieren und nach 6 Monaten bringt er ihn in Umlauf.

    Muss dabei dann jedes einzelne Gerät vom diesem Typ XY Registriert sein oder schickt er quasi 1 Gerät ein und dieses wird Registriert und er kann dann ab Zeitpunkt der Freigabe alle seine 10000 Produzierten Geräte an die Händler weiterverkaufen?

    Danke

    • 4. September 2017 at 17:07

      Der Irrglaube ist erstmal dass man irgendwas einschicken muss. Bisher muss man als Hersteller selbst alle Untersuchungsergebnisse zum Gerät in das Registrierungsformular beim EU-CEG eingeben.

      Das Gerät muss nicht eingeschickt werden.
      Ob die angegebenen Werte stimmen wird nur stichprobenartig nach der Freigabe geprüft.
      Wenn also bei einer Stichprobe festgestellt wird, dass das Gerät nicht den EU Anforderungen entspricht, kann es im schlimmsten Fall zur Vernichtung kommen. Im besten Fall nur zur vorübergehenden Beschlagnahme des Bestandes bis zur Entscheidung im Einzelfall.

      Wird entschieden, dass ein Produkt vom Markt genommen werden muss und es ist das erste Mal, wird es dem Hersteller überlassen dies zu erledigen und man die Ware theoretisch immer noch in Drittländer verkaufen.

      Ich hoffe das hilft dir ein wenig weiter.

      Weitere Informationen findest du unter https://ec.europa.eu/health/euceg/introduction_de

      Lg

      Lilith

  22. Ma
    5. September 2017 at 22:10

    Funktioniert es eigentlich noch sich über gearbest germany express die Sachen zu logoix liefern zu lassen und sich nach österreich nachsenden zu lassen bei germany express wird die Sendung ja aus der eu versendet ?

    • 6. September 2017 at 7:06

      Gute Frage, ich hab via Netherlands Express bestellt und es kam zum Zoll und ging dann durch und diesmal habe ich EU Express probiert, da kommt es angeblich auch aus dem EU Warehouse. Bisher schaut die Sendungsverfolgung gut aus. Ob es da ohne Zoll weitergeht kann ich aber erst in ein paar Tagen sagen.

      Wichtig ist, dass das EU Warehouse in Manchester liegt und dass sich das mit dem Austritt der Briten bald mal ändern wird. Danach wird es vermutlich nur noch gehen innerhalb der EU (also nur tpd2 konform ) zu bestellen und als Österreicher bleibt uns dann nur noch der Umweg über Logoix.

      Wir können nur abwarten wie es sich entwickelt.

  23. Arti
    8. September 2017 at 14:45

    Hallo Lilith,

    ich will für ein Deutsches Liquid Unternehmen an Österreichische Traffiken und Dampfshop Liquids verkaufen(B2B)
    Gibt es da etwas spezielles was ich dabei beachten sollte?
    Einen Gewerbeschein besitzen die Shops also dürfte das kein Problem sein oder?

    Azoria z.b verkauft auch Liquids an Österreichische Dampfshop. Die Verpackung/Behälter sind genau die gleichen.

    Mfg

    • 8. September 2017 at 15:55

      die Liquids müssen vor 6 Monaten für den österreichischen Markt registriert worden sein und müssen die österreichischen Warnhinweise tragen.

      Dann spricht nichts gegen den Vertrieb an Händler in Österreich.

      Lg Lilith

      • Arti
        10. September 2017 at 22:20

        Also die Liquids die in Deutschland registriert sind müssen auch nochmal separat für den Österreichischen Markt registriert werden?

        Mfg

        • 11. September 2017 at 7:11

          Ja genau so ist es. Jedes Liquid und Gerät muss für jedes EU Land registriert werden, wo man es verkaufen will.

  24. Ronni
    1. Oktober 2017 at 15:09

    Ich weiss dumme Frage nach den ganzen Antworten hier, ich blick nur noch nicht recht durch.. mir hatten schon einige Verkäufer aus Namhaften Dampfershops erklärt sie hätten mehrere hundert Euro strafe bezahlt, weil sie aus China bestellt hätten. Jetzt war ich natürlich abgeschreckt das ich zb von Gearbest oder Fasttech etwas bestelle.

    Könnte etwas Wahres dran sein, oder diente es nur als Abschreckung das ich das Geld bei ihnen liegen lasse?

    Das würde ja für mich als Endkunde heissen, das ich Verdampfer, Akkuträger, Coils usw bestellen kann ohne das ich mit Strafen rechnen kann bzw muss?

    • 7. Oktober 2017 at 15:12

      In Österreich kannst du alle legalen Artikel, also was du hier auch bekommen kannst bestellen. Das TNSRG gilt nur für Gewerbe nicht für Private.

      Keine Angst also.

  25. Nischa
    2. Oktober 2017 at 11:27

    Darf man Duftöle in den Usa bestellen und nach Österreich liefern lassen (Privatperson) – kleine Menge ??

    Vielen Dank

    • 7. Oktober 2017 at 15:17

      Wenn sie als Duftöle deklariert sind kann ich es nicht beantworten. Da die Frage ist ob es Substanzen sind die in Österreich verboten sind.

      Aromen kannst du jedenfalls bestellen. Da gibt’s für Europa zum Beispiel die RF Versionen von Capella um den europäischen Standards zu entsprechen.

      Bei Liquids ist auch die Deklaration die Frage. Sind diese als Aromen(ohne Nikotin deklariert) dann gehen sie problemlos durch. Sind sie aber Nikotinhaltig und das steht meist ja drauf, dann ist die Zuordnung zu E-Zigaretten möglich und das Versandverbot ist verletzt.
      Sehr wahrscheinlich erhältst du deine Ware trotzdem, das Versandhandelsverbot nicht mit Eibfuhrverbot gleichzusetzen ist.

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