Schlagwort: TabakerzeugnisG

Achtung: beschrankter Bahnübergang!

Die Übergangsregelungen im TabakerzeugnisG gehören zu den „verworrensten“ Bestimmungen der Gesetzgebung rund um die Umsetzung der TPD2. Gerade in Bezug auf die „elektronische Zigarette oder Nachfüllbehälter“ muss man wirklich genau lesen und den § 47 TabakerzeugnisG quasi in seine Einzelteile zerlegen, um zu verstehen was nun wirklich gemeint ist und was es mit den verschiedenen…

Was geht, was geht nicht (mehr)?

Diverse Blogs, Foren oder Gruppen in den sozialen Netzwerken (SN) sind geschlossen worden oder haben sich selbst ausgesprochen restriktive Regeln auferlegt in Bezug auf alles, was auch nur irgendwie als Werbung ausgelegt werden könnte. Es gibt aber auch noch etliche Plattformen, die dabei nicht mitmachen und sich nur an wenige klare Regeln halten. Die Unsicherheit…

Und wenn das fünfte Lichtlein brennt

 …dann hast‘e Weihnachten verpennt! Heute ist Freitag, der 20. Mai 2016… ein Tag wie jeder andere. Oder gibt es heute etwas bedeutendes? Nööö! Alles normal, nix ändert sich im Vergleich zu gestern. Alles gut! Ach ja… doch… jetzt fällt mir ein… heute treten ja Tabakerzeugnisgesetz und Tabakerzeugnisverordnung in Kraft… und vergleichbare Gesetze in einigen anderen…

Die TPD2 in Deutsch-e-land

Und nun passiert es auch in Deutschland. Am Freitag, den 20. Mai 2016, tritt das Tabakerzeugnisgesetz (TabakerzeugnisG) und die Tabakerzeugnisverordnung (TabakerzeugnisV) in Kraft. Beide Vorschriften dienen der Umsetzung der TPD2 in deutsches Recht. Es gibt inzwischen gefühlte 100.000 Seiten im Internet, wo man nachlesen kann, was sich denn ab dem 20.05.2016 ändert, aber trotzdem schreiben…

Die „Taliban“ aus dem BMEL führen ihren „Dschihad“ fort!

Kommentar zur News-Meldung: Erste Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes… Man kann schon einen ordentlichen Schrecken bekommen, wenn man plötzlich über Gesetzgebungsvorhaben stolpert, die das Dampfen weiter an den Abgrund schieben. So heute geschehen, als vapore mich auf das Dokument beim Bundestag aufmerksam machte.         Schade, dass die nikotinfreien Produkte nicht gleich in den ersten…

Erste Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes…

…ist schon fast in trockenen Tüchern. Heimlich, still und leise wurde die Drucksache 229/16 (Entwurf des ersten Änderungsgesetzes zum TabakerzeugnisG) geschrieben, an den Bundesrat übersandt und steht zum Beschluss an. Mit diesem Änderungsgesetz stehen einige nicht unbedeutende Ergänzungen vor der Tür. So werden die Regelungen zur „elektronischen Zigarette“ auch auf nikotinfreie „elektronische Zigaretten und Nachfüllbehälter“…