Schlagwort: TabakerzeugnisG

Achtung: beschrankter Bahnübergang!

Die Übergangsregelungen im TabakerzeugnisG gehören zu den „verworrensten“ Bestimmungen der Gesetzgebung rund um die Umsetzung der TPD2. Gerade in Bezug auf die „elektronische Zigarette oder Nachfüllbehälter“ muss man wirklich genau lesen und den § 47 TabakerzeugnisG quasi in seine Einzelteile…

Was geht, was geht nicht (mehr)?

Diverse Blogs, Foren oder Gruppen in den sozialen Netzwerken (SN) sind geschlossen worden oder haben sich selbst ausgesprochen restriktive Regeln auferlegt in Bezug auf alles, was auch nur irgendwie als Werbung ausgelegt werden könnte. Es gibt aber auch noch etliche…

Und wenn das fünfte Lichtlein brennt

 …dann hast‘e Weihnachten verpennt! Heute ist Freitag, der 20. Mai 2016… ein Tag wie jeder andere. Oder gibt es heute etwas bedeutendes? Nööö! Alles normal, nix ändert sich im Vergleich zu gestern. Alles gut! Ach ja… doch… jetzt fällt mir…

Die TPD2 in Deutsch-e-land

Und nun passiert es auch in Deutschland. Am Freitag, den 20. Mai 2016, tritt das Tabakerzeugnisgesetz (TabakerzeugnisG) und die Tabakerzeugnisverordnung (TabakerzeugnisV) in Kraft. Beide Vorschriften dienen der Umsetzung der TPD2 in deutsches Recht. Es gibt inzwischen gefühlte 100.000 Seiten im…

Erste Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes…

…ist schon fast in trockenen Tüchern. Heimlich, still und leise wurde die Drucksache 229/16 (Entwurf des ersten Änderungsgesetzes zum TabakerzeugnisG) geschrieben, an den Bundesrat übersandt und steht zum Beschluss an. Mit diesem Änderungsgesetz stehen einige nicht unbedeutende Ergänzungen vor der…