Kategorie: Politik und Recht

FDA Regulierung – Was wir bisher wissen

 FDA Regulierung von E-Zigaretten und Liquids Die FDA hat die TPD2 hoch 10 genommen. Die Konsumenten sind in Panik. Keiner weiß so recht was als nächstes passiert. Zitat FDA: Before this final rule, these products could be sold without any…

Achtung: beschrankter Bahnübergang!

Die Übergangsregelungen im TabakerzeugnisG gehören zu den „verworrensten“ Bestimmungen der Gesetzgebung rund um die Umsetzung der TPD2. Gerade in Bezug auf die „elektronische Zigarette oder Nachfüllbehälter“ muss man wirklich genau lesen und den § 47 TabakerzeugnisG quasi in seine Einzelteile…

Jugendschutzgesetz – Wirkung?

Ende Januar dieses Jahres sprach die Parlamentarische Staatssekretärin des Bundesministeriums für Familie,Senioren, Frauen und Jugend im Bundestag Caren Marks (SPD) folgende Worte – ich zitiere: „Es ist jugendpolitisch der richtige Weg und noch dazu notwendig, das zu verbieten, was die…

Was geht, was geht nicht (mehr)?

Diverse Blogs, Foren oder Gruppen in den sozialen Netzwerken (SN) sind geschlossen worden oder haben sich selbst ausgesprochen restriktive Regeln auferlegt in Bezug auf alles, was auch nur irgendwie als Werbung ausgelegt werden könnte. Es gibt aber auch noch etliche…

Die TPD2 in Deutsch-e-land

Und nun passiert es auch in Deutschland. Am Freitag, den 20. Mai 2016, tritt das Tabakerzeugnisgesetz (TabakerzeugnisG) und die Tabakerzeugnisverordnung (TabakerzeugnisV) in Kraft. Beide Vorschriften dienen der Umsetzung der TPD2 in deutsches Recht. Es gibt inzwischen gefühlte 100.000 Seiten im…

TPD2 in der Schweiz

Die Schweizer Dampfer werden sich fragen, welche Auswirkungen denn nun die TPD2  in der Schweiz haben wird. Um es kurz und schmerzlos zu sagen – keine! Bezüglich Zigarettenpäckchen haben wir die Schockbilder schon lange und daher werden auch die Raucher…