Kategorie: Politik und Recht

DKFZ – Zu*rück*ru*dern?

Wollen wir doch erstmal die Bedeutung des Wortes „zu*rück*ru*dern“ analysieren: Laut Duden wieder an den, in Richtung auf den Ausgangsort, -punkt rudern (umgangssprachlich) eine [auf Kritik gestoßene] Äußerung zurücknehmen, einschränken; eine [nicht gebilligte] Handlung, Maßnahme rückgängig machen Bezogen auf das DKFZ und zwei online lesbaren Artikeln mit ihren Meinungsäußerungen könnte bei uns Dampfern das Gefühl…

Achtung: beschrankter Bahnübergang!

Die Übergangsregelungen im TabakerzeugnisG gehören zu den „verworrensten“ Bestimmungen der Gesetzgebung rund um die Umsetzung der TPD2. Gerade in Bezug auf die „elektronische Zigarette oder Nachfüllbehälter“ muss man wirklich genau lesen und den § 47 TabakerzeugnisG quasi in seine Einzelteile zerlegen, um zu verstehen was nun wirklich gemeint ist und was es mit den verschiedenen…

Jugendschutzgesetz – Wirkung?

Ende Januar dieses Jahres sprach die Parlamentarische Staatssekretärin des Bundesministeriums für Familie,Senioren, Frauen und Jugend im Bundestag Caren Marks (SPD) folgende Worte – ich zitiere: „Es ist jugendpolitisch der richtige Weg und noch dazu notwendig, das zu verbieten, was die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen wirklich gefährdet. Wir brauchen klare Regeln im Jugendschutz, die gut…

Bundesgesetz über Tabakprodukte in der Schweiz

Bereits am 09.06.2016 hatte der Ständerat eine erste Sitzung betreffend das Bundesgesetz über Tabakprodukte in der Schweiz. Der Antrag der Mehrheit bestand darin, dass das Gesetz an den Bundesrat zurückgewiesen wird, und zwar mit folgenden Punkten: – Ja zum Kinder – und Jugendschutz (Rauchen ab 18 Jahre, Möglichkeit der Testkäufe) – Überführung der wichtigsten Punkte…

Ich mach‘ mir die Studie – widdewidde wie sie mir gefällt…

Porada Ninfu im Juni 2016: Das Lampukische Gesundheitsministerium hat eine erneute Studie über das Nutzungsverhalten von Kaffemeschinenbesitzern in Auftrag gegeben und finanziert diese mit Steuermitteln. Seit das kontroverse Thema „Kaffeetrinken“ [1] intensiver im Parlament und in der Öffentlichkeit diskutiert wird, wurde immer wieder von den Gegnern des Kaffees das Argument angebracht, Kaffeetrinken würde zu einem…

Was geht, was geht nicht (mehr)?

Diverse Blogs, Foren oder Gruppen in den sozialen Netzwerken (SN) sind geschlossen worden oder haben sich selbst ausgesprochen restriktive Regeln auferlegt in Bezug auf alles, was auch nur irgendwie als Werbung ausgelegt werden könnte. Es gibt aber auch noch etliche Plattformen, die dabei nicht mitmachen und sich nur an wenige klare Regeln halten. Die Unsicherheit…

Österreich verbietet das Dampfen in Nichtraucherzonen

Heimlich, still und leise hat Österreich das Dampfen in Nichtraucherzonen verboten! In den letzten Tagen haben viele Österreicher gespannt auf die Kundmachung zur TPD2 gewartet (die Hoffnung, es würde doch nicht so schlimm wurde leider enttäuscht). Nun ist der 20.5.16 gekommen und gegangen und es wurde nicht nur mit diesem Tag der Versandhandel mit verwandten…

Verordnung über Tabakerzeugnisse und die ersten Erkenntnisse!

Nachdem ich ja, wie bereits irgendwo geschrieben, aus lauter „Bockigkeit“ mir 4 Wochen lang keinen Shop angeschaut habe, bin ich nun wieder „rückfällig“ geworden. Gut, dieses Prozedere mit der „Altersverifizierung“ war doch für mich selber nicht so einfach, weil die Schufa mich wohl nicht kennt. Dreimal habe ich es in verschiedenen Shops probiert…negativ. Aber das…

Die TPD2 in Deutsch-e-land

Und nun passiert es auch in Deutschland. Am Freitag, den 20. Mai 2016, tritt das Tabakerzeugnisgesetz (TabakerzeugnisG) und die Tabakerzeugnisverordnung (TabakerzeugnisV) in Kraft. Beide Vorschriften dienen der Umsetzung der TPD2 in deutsches Recht. Es gibt inzwischen gefühlte 100.000 Seiten im Internet, wo man nachlesen kann, was sich denn ab dem 20.05.2016 ändert, aber trotzdem schreiben…