Kategorie: Politik und Recht

Aroma oder nicht Aroma? Das ist hier die Frage.

  Ich habe lange überlegt, ob und wie ich dieses Thema angehen soll. Aber ich finde, das gehört an die Öffentlichkeit. Man könnte sagen, die Mühlen der österreichischen Behörden mahlen langsam. Aber sie mahlen gründlich. Gründlicher als uns allen lieb sein kann. Leider bin ich zu wenig involviert, um zu erfahren, welche Maßnahmen ergriffen werden…

Arrangiert oder …?

Das fragen wir uns seit Inkraftsetzen der TPD2 – was machen die Händlerverbände, um die Situation ihrer Mitglieder, den Händlern, zu verbessern und so natürlich auch uns Verbrauchern eine angenehmere Situation zu geben? Es wurde vor der Inkraftsetzung der TPD2 erklärt, dass erst gegen das Gesetz oder Punkte daraus geklagt werden kann, wenn diese in…

Mitmachen lohnt: EU-Konsultation zu Tabakproduktsteuern

Wie bereits Ende 2016 schon einmal geschehen, führt die EU jetzt wieder eine öffentliche Konsultation zu Steuern auf Tabakprodukte durch. Die Ergebnisse dieser Anhörung werden wieder einmal in einen Bericht über Folgenabschätzungen einfließen, der seinerseits in den Entscheidungsprozess für eine Neufassung der Richtlinie für die Erhebung von Steuern auf Tabakprodukte einbezogen wird. Wie groß der…

Bewegung im TabPG der Schweiz

Wieder mal ist ein wenig Bewegung im TabPG – also dem Bundesgesetz über Tabakprodukte und elektronische Zigaretten der Schweiz gekommen. Wie ich hier bereits ausgeführt habe, läuft die Änderung im TabPG der Schweiz. Natürlich ist es überall wichtig, dass die Lobbyarbeit gut erfüllt wird. Vieles das im 1. Entwurf des neuen Gesetzes gerügt worden ist,…

Österreich: Rauchverbot aufheben- Dampfer können nicht aufatmen

Derzeit haben Dampfer und Raucher vor allem eines gemeinsam. Wenn wir aus der U-Bahn steigen, nehmen wir den schnellsten Weg aus der Station an die frische Luft, denn genauso wie das Rauchen ist auch das Dampfen im U-Bahnbereich verboten. Nun während ich die Bedenken der Wiener Linien nachvollziehen kann und es mir daher nichts ausmacht,…

Ein wenig beachtetes BGH-Urteil

Gestern gab es von uns die Short-News-Meldung (bei „Kurz & knapp“) zu einem Beitrag bei Juravendis über das BGH-Urteil I ZR 117/16 vom 05.10.2017 [1]. An dem Artikel auf dieser Webseite ist nicht viel auszusetzen, außer dass da wirklich vereinfacht und sehr knapp über das Urteil berichtet wird und dass es leider keinen Verweis auf…

Menthol-Petition von ExRaucher (IG) und erste Reaktionen….

Die ExRaucher (IG) hat Ende letzter Woche eine Petition gestartet und aufgerufen, diese zu zeichnen. ExRaucher (IG) – Menthol-Petition „Geteilt“ und „gestreut“ wurde dieser Aufruf mit entsprechenden Erklärungen, wobei die Hauptinformationen im Artikel selber zu lesen sind. Es wurde auf diversen Plattformen dargelegt, um was es uns dabei geht. Leider scheinen dies einige Leute nicht…

Eine Petition, die uns alle angeht

Die ExRaucher (IG) hat eine Petition gestartet, mit der das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) aufgefordert werden soll, eine künftige Höchstmengenbegrenzung für Menthol in Fertigliquids auf nicht unter 2% festzulegen. Manch einer wird mit den Schultern zucken und meinen, er mische sich sein Mentholliquid ohnehin selbst oder würde dies dann zukünftig tun, falls es…

Bewilligungsverfahren / Zertifizierung der Hardware gemäss TPD2

Immer wieder kursieren Gerüchte in der Szene, was das Bewilligungsverfahren von Hardware betrifft. Von: „…es müsse eine Unmenge an Hardware zum Test eingesandt werden, die anschließend verschrottet werden“ bis zu „…es müsse nicht viel getan werden, ausser warten“ sind wohl alle Mutmassungen vorhanden. Ich wollte es genauer wissen und habe die Hersteller Dicodes, Yog’s Pfeifen,…

Sechs Monate… „NIX“!

Art 20 Richtlinie 2014/40/EU (TPD2) [Elektronische Zigaretten und Nachfüllbehälter] 2) Die Hersteller und Importeure von elektronischen Zigaretten und Nachfüllbehältern melden den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten jegliche derartige Erzeugnisse, die sie in Verkehr zu bringen beabsichtigen. Die Meldung muss in elektronischer Form sechs Monate vor dem beabsichtigten Inverkehrbringen erfolgen. …   § 24 TabakerzV [Mitteilungspflichten –…